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Neuordnung des
Geschäftsbereichs des Niedersächsischen Kultusministeriums (MK)
Beschl. d. LReg v. 1.9.2020 - MK 11.1-01540/1 (Nds. MBl. Nr.
42/2020 S. 929; SVBl. 10/2020 S. 470) - VORIS 20100 -
Bezug:
a)
Beschl. v. 15.6.2010 (Nds. MBl. S. 622) - VORIS 20110 -
b) Beschl. v.
28.1.2014 (Nds. MBl. 2015 S. 1090) - VORIS 20100 -
c) Beschl. v. 3.7.2019
(MK-11.4-01 540/1) - n. v. -
Die LReg hat am 1. 9. 2020 folgende Beschlüsse gefasst:
I.
1. Zum 1.12.2020 werden vier regionale Landesämter in Braunschweig, Hannover, Lüneburg und Osnabrück gebildet. Die regionalen Landesämter unterstehen der Dienst- und Fachaufsicht des MK. Sie tragen die Behördenbezeichnung Regionales Landesamt für Schule und Bildung mit der amtlichen Abkürzung RLSB verbunden mit dem jeweiligen Standort (Braunschweig, Hannover, Lüneburg, Osnabrück). Die Amtsbezeichnung der Behördenleitung lautet Direktorin oder Direktor als Leiterin oder Leiter eines RLSB.
2. Auf der Grundlage von Nummer 1 des Bezugsbeschlusses zu c wird die NLSchB mit Ablauf des 30.11.2020 aufgelöst. Die RLSB übernehmen in der Rechtsnachfolge die Aufgaben der NLSchB als nachgeordnete Schulbehörden nach § 119 NSchG.
Die RLSB haben für ihren jeweiligen räumlichen Zuständigkeitsbereich folgende Kernaufgaben:
MK wird die organisatorischen Einzelheiten und Aufgabenzuordnungen durch einen Organisationserlass regeln. Im Rahmen dieses Organisationserlasses können einem RLSB landesweite Aufgaben zur Wahrnehmung übertragen werden.
3. Die räumlichen Zuständigkeitsbereiche und die den jeweiligen RLSB zugeordneten unselbstständigen Außenstellen ergeben sich aus der Anlage. Im Zuge der Neuordnung des Geschäftsbereichs wird MK ermächtigt, Entscheidungen über die Einrichtung und Auflösung von Außenstellen zu treffen.
4. MK wird ermächtigt, den RLSB und dem Niedersächsischen Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ) weitere Aufgaben des Geschäftsbereichs zu übertragen.
5. MK und MF werden gebeten, die stellen- und haushaltswirtschaftlichen Umsetzungen zur Neuordnung des Geschäftsbereichs untereinander zu regeln und alle erforderlichen Maßnahmen zur Realisierung der Neuordnung zum 1.12.2020 in die Wege zu leiten.
6. Die Bezugsbeschlüsse zu a und c werden mit Ablauf des 30.11.2020 aufgehoben.
II.
Der Bezugsbeschluss zu b wird mit Wirkung vom 1.12.2020 wie folgt neu gefasst:
Der Aufgabenbereich Kinder, Jugend und Familie wird vom LS sowie die Aufgabenbereiche Tageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder und die Verwaltungsaufgaben der finanziellen Förderung und Abwicklung vom RLSB Hannover, mit Außenstellen in den RLSB Braunschweig, Lüneburg und Osnabrück, jeweils als Teil des Niedersächsischen Landesjugendamtes wahrgenommen. Die organisatorischen Einzelheiten und Aufgabenzuordnungen zu den zuständigen Behörden werden durch Gem. RdErl. des MS und des MK festgelegt.
III.
MK wird gebeten, den Landesrechnungshof nach § 102 LHO zu unterrichten.
Anlage
Standorte, an denen Aufgaben der RLSB wahrgenommen werden | Zugeordnete Landkreise und kreisfreie Städte |
RLSB Braunschweig | Stadt Braunschweig Landkreis Gifhorn Landkreis Goslar Landkreis Helmstedt Landkreis Peine Stadt Salzgitter Landkreis Wolfenbüttel Stadt Wolfsburg |
Außenstelle Göttingen | Landkreis Göttingen Landkreis Northeim |
RLSB Hannover | Region Hannover Landkreis Schaumburg |
Außenstelle Holzminden | Landkreis Hameln-Pyrmont Landkreis Hildesheim Landkreis Holzminden |
Außenstelle Syke | Landkreis Diepholz Landkreis Nienburg (Weser) |
RLSB Lüneburg | Landkreis Harburg Landkreis Lüchow-Dannenberg Landkreis Lüneburg Landkreis Uelzen |
Außenstelle Celle | Landkreis Celle Landkreis Heidekreis |
Außenstelle Cuxhaven | Landkreis Cuxhaven Landkreis Stade |
Außenstelle Rotenburg (Wümme) | Landkreis Osterholz Landkreis Rotenburg (Wümme) Landkreis Verden |
RLSB Osnabrück | Stadt Osnabrück Landkreis Osnabrück |
Außenstelle Meppen | Landkreis Emsland Landkreis Grafschaft Bentheim |
Außenstelle Oldenburg | Landkreis Ammerland Landkreis Cloppenburg Stadt Delmenhorst Landkreis Friesland Landkreis Oldenburg Stadt Oldenburg (Oldenburg) Landkreis Vechta Landkreis Wesermarsch Stadt Wilhelmshaven |
Außenstelle Aurich | Landkreis Aurich Stadt Emden Landkreis Leer Landkreis Wittmund |
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