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Einsatz von Vertretungslehrkräften an allgemein bildenden Schulen
RdErl. d. MK v. 15.3.2012 - 15-84 002 (SVBl 4/2012 S.221) - VORIS 22410 -
Bezug:
(1) RdErl. d. MK v. 12.5.2011 (SVBl. S.186) - 15-84 002 - VORIS 22410 -
(2) Gem.RdErl. d. MK u. d. MS v. 20.12.2011 (Nds.MBl. Nr.2/2012 S.74) - 14-03 002 - VORIS 22411 -

1. Schuleigene Vertretungskonzepte

Die Schulen haben mit den zugewiesenen Lehrerstunden unter Beachtung des Schulprofils vorrangig die Erteilung des Pflichtunterrichts der Stundentafel zu gewährleisten. Hierzu gehört auch der Wahlpflichtunterricht und Religion. Erforderlichenfalls ist auch klassen- und jahrgangsübergreifender Unterricht zu erteilen. Unvermeidbarer Ausfall darf keinesfalls einseitig zu Lasten einzelner Klassen oder Fächer erfolgen.

Jede Schule hat unter Ausnutzung der zur Verfügung gestellten Ressourcen und der gewährten Handlungsspielräume ein geeignetes Vertretungskonzept zu entwickeln, um Unterrichtsausfall weitestgehend zu vermeiden.

Nach § 4 Abs. 2 der Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen (ArbZVO-Lehr) ist insofern ein flexibler Unterrichtseinsatz der Lehrkräfte möglich. Die Unterrichtsverpflichtung einer Lehrkraft kann danach aus dienstlichen Gründen wöchentlich bis zu vier Unterrichtsstunden überschritten oder bis zur Hälfte unterschritten werden. Weiterhin verfügen die Schulen über deutlichen Spielraum bei der Gestaltung des Unterrichtsangebots und der Lerngruppenbildung.

Die Schulen bewirtschaften ein Budget aus Landesmitteln gem. § 32 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG), aus dem auch Vertretungslehrkräfte beschäftigt werden können.

Grundschulen erhalten in Abhängigkeit von den Schülerzahlen Mittel für die Beschäftigung von Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bei Abwesenheit einer Lehrkraft auch für die Betreuung von Schülerinnen und Schüler eingesetzt werden können.

Oberschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen und Förderschulen1) erhalten vom 5. bis zum 10. Schuljahrgang je Klasse zusätzlich zwei Stunden als Stundenpool. Dieser im Grundbedarf ausgewiesene Stundenpool ist von den Schulen eigenständig zu bewirtschaften und dient neben der schuleigenen Schwerpunktsetzung auch der Absicherung des Pflichtunterrichts.

2. Schulübergreifende Vertretungsmöglichkeiten

Der Einsatz einer Vertretungslehrkraft kann durch die Schulleitung bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde beantragt werden, nachdem geprüft wurde, inwieweit bei unerwarteten, längeren und umfangreichen Ausfällen von Lehrkräften für die Dauer der konkreten Vertretungsfälle Lehrkräfte von anderen Schulen an die betroffenen Schulen abgeordnet werden können. Hier ist insbesondere die Möglichkeit der Abordnung von benachbarten allgemein bildenden Schulen aller Schulformen in Betracht zu ziehen.

Für die befristete Beschäftigung von Vertretungslehrkräften stellt das Niedersächsische Kultusministerium der Niedersächsischen Landesschulbehörde im Rahmen der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen Mittel zur Verfügung. Eine Planung für die Verwendung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ist so vorzunehmen, dass die unerwarteten oder vorübergehenden Unterrichtsausfälle während des gesamten Haushaltsjahres in den besonders schwerwiegenden Fällen vermindert werden können.

Daneben verfügen die Schulen gem. § 32 Abs. 4 NSchG über die Ressourcen aus dem Landesbudget zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung.

Der Einsatz von Vertretungslehrkräften dient der Unterstützung der Schulen bei befristeten Ausfällen von Lehrkräften während des laufenden Schulhalbjahres.

3. Vertretungslehrkräfte

3.1 Rechtsgrundlage von befristeten Vertretungsverträgen

Vertretungslehrkräfte dürfen nur als befristet Tarifbeschäftigte eingestellt werden. Verträge können bis zum Umfang der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit einer vollbeschäftigten Lehrkraft für die entsprechende Schulform abgeschlossen werden. Dabei darf der Beschäftigungsumfang der zu vertretenden Lehrkraft nicht überschritten werden.

Nach § 14 Abs. 1 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) ist die Befristung eines Arbeitsvertrages nur zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn der Bedarf an der Arbeitsleistung (Unterrichtserteilung) nur vorübergehend besteht und der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers (Lehrkraft) beschäftigt wird. Ein Vertretungsbedarf in diesem Sinne ist insbesondere bei Erkrankungen, Mutterschutzzeiten, Krankenhaus- oder Sanatoriumsaufenthalten gegeben. Vertretungslehrkräfte werden für die Dauer eines konkreten Vertretungsfalles eingestellt. Nimmt die zu vertretende Lehrkraft den Dienst wieder auf, so entfällt der Befristungsgrund und der Arbeitsvertrag ist zu beenden.

Der Vertretungsvertrag ist auch dann zu beenden, wenn die zu vertretende Lehrkraft den Dienst aus gesundheitlichen Gründen nur mit reduzierter Stundenzahl antritt.

Das dauerhafte Ausscheiden von Lehrkräften u.a. durch Ruhestand oder Tod stellt keinen Befristungsgrund dar. Diese Personalveränderungen sind daher - sofern aufgrund der Bedarfslage erforderlich - durch Personalmaßnahmen wie Neueinstellung, Versetzung oder Abordnung auszugleichen.

3.2 Antragstellung und Bereitstellung von Vertretungsverträgen

Zu Beginn eines Schulhalbjahres sind einplanbare langfristige Abwesenheitszeiten wie Elternzeit, Beurlaubung oder Reduzierung der Stundenzahl mit unbefristet beschäftigten Lehrkräften auszugleichen.

Die Schule beantragt bei Bekanntwerden eines unvorhergesehenen befristeten Ausfalls schnellstmöglich einen Vertretungsvertrag bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde, wenn Vertretungsmöglichkeiten nach Punkt 1 und 2 zum Ausgleich nicht möglich sind. Voraussetzung für die Beantragung von Vertretungsverträgen durch die Schule ist, dass der befristete Ausfall der Lehrkraft nach begründeter Prognose der Schulleitung als längerfristig anzusehen ist. Ein ärztliches Attest über die voraussichtliche Dauer der Erkrankung ist nicht erforderlich. Es gibt keine Mindestdauer für den Ausfall.

Die Niedersächsische Landesschulbehörde beurteilt die Dringlichkeit vorliegender Anträge und entscheidet über die Bereitstellung sowie den Stundenumfang der Vertretungsverträge.

Entscheidend für die Zuweisung zusätzlicher Lehrerstunden ist, ob und inwieweit die Schule ihren Pflichtunterricht gemäß Stundentafel sowohl quantitativ als auch fachspezifisch erteilen kann.

Die Verträge für Vertretungslehrkräfte werden für die Dauer der Abwesenheit einer bestimmten Lehrkraft, längstens bis zum Ende des laufenden Schulhalbjahres, ausgestellt.

Im Ausnahmefall kann es aus Gründen der Unterrichtskontinuität notwendig sein, den befristeten Arbeitsvertrag einer Vertretungslehrkraft bei Fortdauer des Vertretungsfalles im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bis längstens zum Ende des Schuljahres zu verlängern. In diesem Fall ist rechtzeitig die Verlängerung des Arbeitsvertrages zu veranlassen.

Zu Beginn des Schuljahres dürfen Vertretungslehrkräfte nur in Ausnahmefällen eingesetzt werden, wenn davon auszugehen ist, dass die zu vertretende Lehrkraft im Laufe des 1. Schulhalbjahres den Unterricht wieder aufnimmt.

3.3 Auswahl und Einstellung von Vertretungslehrkräften

Das Bewerbungs- und Auswahlverfahren für die Einstellung einer Vertretungslehrkraft erfolgt grundsätzlich nach den gleichen Regeln wie für eine dauerhafte Einstellung in den Schuldienst (vgl. Bezugserlass (1)) und ist insbesondere unter Berücksichtigung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung (§ 9 BeamtStG) vorzunehmen.

Dienstliche Beurteilungen für Vertretungslehrkräfte sind entsprechend der Regelungen des Bezugserlasses (2) anzufertigen. Zur Vorbereitung der Übernahme von befristet beschäftigten Vertretungslehrkräften in ein unbefristetes Beschäftigungs- oder Beamtenverhältnis mit dem Land Niedersachsen wird auf die Verantwortung der Schulleitungen der Einsatzschulen hingewiesen, die innerhalb befristeter Beschäftigungsverhältnisse vereinbarten Probezeiten zur Feststellung der Bewährung oder Nichtbewährung zu nutzen. Die Niedersächsische Landesschulbehörde ist davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Davon sollte insbesondere in den Fällen Gebrauch gemacht werden, in denen bei einer Übernahme in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis keine neue Probezeit vereinbart werden kann.

Im Rahmen der Einstellungsmöglichkeiten, die durch das Niedersächsische Kultusministerium mitgeteilt werden, überprüft und berichtet die Niedersächsische Landesschulbehörde jeweils zum Beginn eines Schulhalbjahres, welchen Lehrkräften, die mit mindestens der Hälfte der Regelstundenzahl an öffentlichen allgemein bildenden Schulen als Vertretungslehrkraft befristet beschäftigt waren, zum nächsten Einstellungstermin die Übernahme in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis oder das Beamtenverhältnis auf Probe angeboten werden kann.

4. Unterstützungsfunktion der Niedersächsischen Landesschulbehörde

Seit dem 1.8.2007 sind die dienstrechtlichen Befugnisse für die Einstellung von Vertretungslehrkräften auf alle allgemein bildenden Schulen übertragen. Im Rahmen ihrer Servicefunktion unterstützt die Niedersächsische Landesschulbehörde die Schulen intensiv bei der Durchführung des Auswahl- und Einstellungsverfahrens für Vertretungslehrkräfte.

5. Dieser RdErl. tritt mit Wirkung vom 15.03.2012 in Kraft.

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1) Bei Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen ist der Stundenpool in den Schülerpflichtstunden enthalten.

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