Hinsichtlich des Begriffs „entsprechende Beamtinnen und Beamte” ist regelmäßig auf die jeweilige Unterrichtstätigkeit abzustellen. Es entscheidet somit der überwiegende Unterrichtseinsatz an einer bestimmten Schulform über die jeweils geltende Regelstundenzahl (§ 3 Abs. 2 ArbZVO-Lehr).

Ist die Regelstundenzahl - ggf. zudem - vom Nachweis einer bestimmten Lehramtsbefähigung abhängig, so ist zu prüfen, ob die Lehrkraft mit der von ihr erworbenen Qualifikation auch im Beamtenverhältnis die zur Ausübung übertragene Unterrichtstätigkeit verrichten könnte (z.B. in Anwendung des § 3 Abs. 3 Nr. 5 ArbZVO-Lehr).

Ist die Regelstundenzahl auch von der eingruppierungsmäßigen Zuordnung zu einer Laufbahngruppe beamteter Lehrkräfte abhängig, so entsprechen den Lehrkräften in einer Laufbahn des höheren Dienstes die nach dem TV-L beschäftigten Lehrkräfte, für die Entgeltgruppe 13 TV-L Eingangsgruppe ist, es sei denn, dass diese Eingruppierung lediglich die Befähigung für ein Lehramt des gehobenen Dienstes voraussetzt (z.B. in Anwendung des § 3 Abs. 3 Nr. 2 ArbZVO-Lehr).

Für nicht vollbeschäftigte Lehrkräfte ist die arbeitsvertraglich vereinbarte Unterrichtsverpflichtung maßgebend. Sie erhalten als Entgelt den Teil des Arbeitsentgelts einer entsprechenden vollbeschäftigten Lehrkraft, der dem Verhältnis ihrer Unterrichtsverpflichtung zur Regelstundenzahl einer Vollbeschäftigten entspricht.

Die Regelstundenzahl für Lehrkräfte, die bis zum 31.7.1994 zur Erteilung des muttersprachlichen Unterrichts für Schülerinnen und Schüler ausländischer Herkunft eingestellt worden sind, beträgt 27 Unterrichtsstunden, wenn der Unterricht Schülerinnen und Schülern verschiedener Schulformen erteilt wird.

Für nach dem 31.7.1994 eingestellte Lehrkräfte, die Schülerinnen und Schülern verschiedener Schulformen muttersprachlichen Unterricht erteilen, beträgt die Regelstundenzahl 27,5 Unterrichtsstunden; dies gilt entsprechend für befristete Arbeitsverträge, die verlängert oder in unbefristete Arbeitsverträge übergeleitet werden. Bei Änderungen bereits abgeschlossener Arbeitsverträge ist auf eine Festschreibung der Regelstundenzahl von 27,5 Unterrichtsstunden hinzuwirken.

Wird der muttersprachliche Unterricht ausschließlich oder fast ausschließlich Schülerinnen und Schülern verschiedener Schulformen erteilt, für die eine niedrigere Regelstundenzahl als 27,5 festgesetzt ist, so gilt für diese Lehrkräfte die Regelstundenzahl der Schulform, der die überwiegende Anzahl der Schülerinnen und Schüler angehört. Falls Lehrkräfte ausschließlich oder fast ausschließlich Schülerinnen und Schüler nur einer Schulform unterrichten, so ist bei ihnen die Regelstundenzahl der Lehrkräfte dieser Schulform zugrunde zu legen. Soweit Schülerinnen und Schüler verschiedener Schulzweige der Kooperativen Gesamtschule unterrichtet werden, ist die für Lehrkräfte an Integrierten Gesamtschulen geltende Regelstundenzahl maßgebend.

Für vollbeschäftigte Lehrkräfte gelten die Regelungen über verpflichtende und freiwillige Arbeitszeitkonten (§§ 5 und 6 ArbZVO-Lehr), für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte nur die über freiwillige Arbeitszeitkonten entsprechend. Bei Lehrkräften, die muttersprachlichen Unterricht erteilen, sind im Rahmen dieser entsprechenden Anwendung folgende Bestimmungen zugrunde zu legen:

Lehrkräfte mit befristeten Arbeitsverträgen sind von den Arbeitszeitkontoregelungen ausgenommen.

Dieser Erlass tritt am 01.08.1998 in Kraft. Gleichzeitig wird der Bezugserlass aufgehoben.